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Schwarz

Heinrich Schwarz: 65 Jahre Freiheitskämpfer

Mit Heinrich Schwarz (dritter von links) freuen sich Daniela Schmitt sowie<br />
(von links) Klaus Horbach, Manuel Höferlin, Carsten Schröder und <br />
Peter Eich<br />
Mit Heinrich Schwarz (dritter von links) freuen sich Daniela Schmitt sowie

(von links) Klaus Horbach, Manuel Höferlin, Carsten Schröder und

Peter Eich

65 Jahre Freiheitskämpfer für Freie Demokraten
Heinrich Schwarz zum Ehrenvorsitzenden der FDP Bingen ernannt
Der langjährige Vorsitzende der Binger Freien Demokraten, Heinrich Schwarz, wurde für seine Verdienste um die Partei nun zum Ehrenvorsitzenden ernannt und für 65-jährige Mitgliedschaft geehrt.
Nach einer kurzen Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten im Stadtrat, Peter Eich, nahm die stv. Landesvorsitzende, Staatssekretärin Daniela Schmitt, die Ehrung vor. Sie dankte Herrn Schwarz auch im Namen des Bundesvorsitzenden Christian Lindner und des Landesvorsitzenden Wirtschaftsminister Volker Wissing für sein Engagement, für seine liberale Haltung und sein Beispiel für Toleranz. Er sei eine Persönlichkeit, auf die die Freien Demokraten stolz sein können.
In einem kurzen Statement wies Daniela Schmitt darauf hin, dass man zur Zeit international aber auch national mit vielen komplexen Problemen konfrontiert sei. Ob Brexit, Trump oder Erdogan, überall in der Welt nähmen die nationalistischen Tendenzen zu. Aber auch in Deutschland müsse man besorgt sein wegen der Angriffe auf die Demokratie und der Verrohung des Umgangs miteinander, sei es von rechts oder von links. Die Freien Demokraten stellten hier das Gegengewicht dar. Mit Hilfe sachorientierter Politik wolle man die Probleme im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern lösen.
Zuvor hatte der FDP-Kreisvorsitzende und Bundtagsabgeordnete, Manuel Höferlin, auf die besondere Bedeutung des Tages der Deutschen Einheit hingewiesen. Man müsse vor allem die jüngere Generation immer wieder daran erinnern, dass Deutschland ein geteiltes Land gewesen sei, in dessen östlicher Hälfte es keine Meinungsfreiheit, keine freie Wahlen, und keine Freizügigkeit gegeben habe, wo sehr viele Menschen an der Grenze getötet worden seien, wenn sie versucht haben, den anderen, den freien Teil Deutschlands zu erreichen. Das gesamte heutige Deutschland sei ein freies Land, es lohne sich, die vorhandenen Freiheiten zu verteidigen. Dabei hätten die Freien Demokraten eine besondere Verantwortung. Man müsse sich für demokratische Werte einsetzen, die jedwede Form von Gewalt ablehnen. Rechtsstaatlichkeit und Toleranz seien die wesentlichen Voraussetzungen für das friedliche, einvernehmliche und zukunftsorientierte Zusammenleben der Menschen.
In seinen Dankesworten für die Ehrung betonte Heinrich Schwarz, er sei durch sein Elternhaus aber auch durch persönliche Erfahrungen während des Dritten Reiches dazu bewegt worden, den Freien Demokraten beizutreten. Die demokratischen Freiheiten müssten stets aufs Neue erkämpft und immer wieder verteidigt werden und das habe er, soweit er dazu beitragen konnte, gern getan. „Ich würde niemals aus der FDP austreten und ich hoffe, die Handschrift der Liberalen wird die Zukunft Deutschlands weiterhin positiv prägen.“
FDP-Stadtverbandsvorsitzender Carsten Schröder dankte im Namen des Stadtverbandes Frau Schmitt und Herrn Höferlin, vor allem aber Herrn Schwarz für seine langjährige Treue. Er erinnerte an die bevorstehenden Kommunalwahlen und bat die zahlreichen Anwesenden, sich für die liberale Sache einzusetzen.

JHV

Freie Demokraten auch in Opposition erfolgreich

Freidemokraten bei der JHV 2018
Freidemokraten bei der JHV 2018

Freidemokraten auch in Opposition erfolgreich
JuLi-Landesvorsitzende Maike Wolf hält Gast-Referat
Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben die Binger Freien Demokraten die letzten vier Jahre Stadtratsopposition Revue passieren lassen und durften feststellen, dass die bisherige Oppositionsarbeit
erfolgreich ist.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Carsten Schröder ging die Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Maike Wolf, auf das Thema „Jugend in der Politik – Herausforderung für Julis und FDP“ ein. Fazit: junge Leute müssen verstärkt über Social media angesprochen werden, weil viele Menschen dieser Altersgruppe keine Zeitung lesen. Auch die Ansprech-Formate müssten sich ändern. Herkömmliche Versammlungen würden eher gemieden. Man müsse offene Formen der Kommunikation ohne Tagesordnung anbieten. Open-Air- Veranstaltungen im Sommer etwa oder die Kombination von Veranstaltung und Unterhaltung seien Wege, wie man junge Bürger erreichen könne. Vor allem über die Themen Digitalisierung, Bildung und Europa können die durchaus vorhandenen politischen Interessen dieser Zielgruppe angesprochen werden. Frau Wolf beendete ihre Ausführungen mit einer klaren Ablehnung einer Frauenquote in der Politik. Letztlich sei die Leistung eines Menschen entscheidend für seinen Erfolg, nicht das Geschlecht. Gerade liberale Frauen hätte eine Quote nicht nötig.
Fraktionsvorsitzender Peter Eich erinnerte sodann an die „sieben Binger Perspektiven der FDP“, das Kommunalwahlprogramm 2014. Zum größten Teil sei dies in praktische Stadtratsarbeit umgesetzt worden. Natürlich habe man gegen die Mehrheit der grün-schwarzen Koalition nur wenig endgültig durchsetzen können, aber man habe immer den Finger in die kommunalpolitischen Wunden legen und fruchtbare Anstöße geben können.
Als großen Erfolg könne die Binger FDP die Beerdigung der Tourismusabgabe bezeichnen, die letztlich durch das beharrliche Aufzeigen der Problematik und der Ungerechtigkeit einer solchen Abgabe verhindert werden konnte.
Die Umwandlung des Amtes für Tourismus in eine GmbH sei ebenfalls eine Forderung der Freien Demokraten gewesen. Auch hier zeichne sich eine entsprechende Veränderung ab. Der neue Mann für den Tourismus in Bingen, Georg Sahnen, soll bis zum Sommer ein entsprechendes Konzept auf den Tisch liegen. Die Stadthallen-GmbH soll sodann in eine Tourismus-GmbH umgewandelt werden.
Schließlich sei es auch ein Anliegen der Liberalen gewesen, das Thema Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt mehr in den Fokus zu rücken. Auch hier habe man erfolgreich Anstöße gegeben, etwa durch die Aufstockung des Personals beim Vollzugsdienst. Dieses Thema (auch die Problematik Sperrmüll) werde man auch in Zukunft verstärkt im Auge behalten, ebenso die Verbesserung des Zustandes der Straßen in Bingen Die Aktion Bürgerbegehren Machbarkeitsstudie Rheinquerung zwischen Bingen / Ingelheim und Rüdesheim sei von der Binger FDP stark unterstützt worden. Es bleibe nun zu hoffen, dass diese Machbarkeitsstudie möglichst bald in Auftrag gegeben werde.
Der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Mainz-Bingen, Michael Schwarz, überbrachte die Grüße des Kreisverbandes. Er appellierte an die Mitglieder, die Sache der Liberalen mit Vehemenz zu vertreten, um das gute Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl auch auf die Kommunalwahl zu übertragen. Man müsse zur Zeit feststellen, dass die FDP in den Medien wenig vorkomme, weil es mit der AFD eine sehr laute und polarisierende Opposition gebe, die medial bevorzugt werde, weil sie mit ihren Aktionen oft über den Rahmen des Anstandes hinausschießen würde und damit im Mittelpunkt des medialen Interesses stehe. Die FDP dagegen stehe für lösungsorientierte, sachkundige und seriöse Politik der Mitte.
Schatzmeister Rainer Kneilmann konnte von einer stabilen Kassenlage berichten, was Kassenprüfer Michael Hanne bestätigte.
Im Hinblick auf die Kommunalwahl im Jahr 2019 erinnerte Vorsitzender Schröder zum Abschluss daran, wie wichtig eine attraktiv besetzte Kandidatenliste sei.Im Vorfeld zeige sich erfreulicherweise jetzt schon, dass die Liste mit tollem Personal besetzt werden kann.



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Carsten Schröder


1. Vorsitzender

Peter Eich


Stadtrat, Fraktionsvorsitzender

Klaus Horbach


Stadtrat, stv. Fraktionsvorsitzender

Dirk Rettweiler


stv. Vorsitzender

Rainer Kneilmann


Schatzmeister

Yvonne Dessoy


Beisitzerin

Dominic Moll


Beisitzer

Michael Hanne


Beisitzer

Klaus Peltzer