www.fdp.de
Logo

Freie Demokraten Bingen am Rhein

Aktuelles

Mitfahrgelegenheit

Christian Lindner gibt Gas für digitale Innovation

Heute hier, morgen dort: Politik als Beruf heißt ein Leben in Bewegung. Wie sieht das im Alltag aus, der unermüdliche Einsatz für eine Idee? Was läuft bei den zahlreichen Terminen vor Ort ab, und wie erholt man sich als Mensch in den kleinen Pausen dazwischen? ...

Machbarkeitsstudie: fast alle ziehen an einem Strang

Machbarkeitsstudie Rheinquerung

Rheinquerung: Fast alle ziehen an einem Strang
Die Freien Demokraten im Landkreis Mainz-Bingen sind erfreut darüber, dass nun auch Landrat Schick, der Ingelheimer OB Claus und der stellv. Vorsitzende des SPD Unterbezirks Rheinhessen, Prof. Dr. Barbaro, sich positiv in die Diskussion über eine Rheinquerung im Bereich Bingen / Ingelheim eingeschaltet haben. „Die zur Zeit laufende Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren Machbarkeitsstudie Rheinquerung zeigt offenbar Wirkung“, stellt der FDP-Kreisvorsitzende Jörg Berres fest. Dabei bringe es OB Claus auf den Punkt, wenn er fordert: „Ich hätte gerne konkrete Zahlen auf dem Tisch, ob eine Brücke verkehrstechnisch überhaupt funktioniert.“ Genau diese Frage ist auch Gegenstand der Machbarkeitsstudie, die neben einer Verkehrsuntersuchung, eine Variantenanalyse, eine Umweltverträglichkeitsstudie und einen städtebaulichen Fachbeitrag enthält. Auch die Wirtschaftlichkeit der verschiedenen Varianten mit oder ohne Autobahnanschluss sollte aus Sicht der Liberalen mit betrachtetet werden.
Wenn nun Stadt und Kreis eine Brücke hinüber nach Geisenheim für eine „vernünftige Lösung“ halten und „das Verfahren neu geprüft werden sollte“, dann sollte im Kreistag eine Machbarkeitsstudie jetzt grundsätzlich beschlossen und gemeinsam mit den anderen Beteiligten, Land und der hessischen Seite abgesprochen und in Auftrag gegeben, so Peter Eich aus Bingen. Wenn über die Machbarkeitsstudie eine bevorzugte gemeinsame Variante ermittelt worden ist, muss der gerade verabschiedete Bundesverkehrswegeplan eventuell fortgeschrieben werden, ergänzt Berres. Zuvor sollte man aber wissen, was man vor Ort will. Bis zu dem Grundsatzbeschluss im Kreistag werden wir das Bürgerbegehren fortsetzen und die erforderlichen 8 200 Unterschriften sammeln, bekräftigt Michael Schwarz, einer der Initiatoren.
Neben der Unterstützung von CDU und SPD setzen die Liberalen auch auf die grundsätzliche Unterstützung der Grünen im Kreis, denn eine Rheinquerung sollte in der Planung neben einer Straße auch eine Schienentrasse vorsehen. Hiermit könnte zugleich der ÖPNV auf beiden Rheinseiten besser miteinander verbunden werden. Die Abwägung der Umweltbelange einer auch umweltrechtlich optimierten Rheinquerung mit den Belangen der Menschen nach einer verbesserten Mobilität sollte man aber letztlich den Fachbehörden überlassen und nicht vorweg nehmen, erklärten die Liberalen abschließend.

Defizit Stadtwerke

Bus-Defizit auch in Zukunft höher als eine Million

Bus- Defizit auch in Zukunft höher als eine Million
FDP: Einsparungen durch Mobilitätskonzept fraglich / CDU hat sich wohl verrechnet
„Das Bus-Defizit wird auch nach Umsetzung des Mobilitätskonzepts über eine Million betragen, wenn man den Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke richtig liest“, stellt die FDP-Stadtratsfraktion fest. Das für 2016 geplante Betriebsergebnis liege bei 1,46 Millionen. Sofern die erwarteten Einsparungen durch das Mobilitätskonzept in Höhe von 340.000,00 Euro wirklich einträfen, was bezweifelt werden muss, so läge das Defizit immer noch bei 1,12 Millionen Euro. Dies seien immerhin 200. 000 bis 300.000 Euro mehr, als die CDU im AZ-Bericht vom 24.08.2016 erklärt, so die Freien Demokraten weiter.
Es sei zudem durchaus fraglich, ob die geplanten Änderungen der Linien und der verstärkte Einsatz von Kleinbussen am Ende wirklich zu der prognostizierten Einsparung führen würde.
„Auch die FDP ist gespannt, wie sich OB Feser mit seiner Forderung nach einer Einsparung von mindestens 500.000,00 Euro nun positionieren wird“, meint FDP-Stadtrat Klaus Horbach.
Die Liberalen stünden dem ganzen Unterfangen sehr kritisch gegenüber. Wie man durch eine Streckenausweitung und ein Verbesserung des Angebots auch noch Einsparungen erzielen wolle, grenze an die Quadratur des Kreises, stellt abschießend Fraktionsvorsitzender Eich fest.
Wenn man ein Defizit verringern will, muss man entweder die Ausgaben senken oder die Einnahmen erhöhen, möglicherweise Beides! Man müsse sich also ernsthaft überlegen, die Fahrpreise zu erhöhen oder Strecken auszudünnen.
Ob die schwarz-grüne Koalition wirklich über Einsparwillen verfügt, müss also wirklich in Zweifel gezogen werden.

Bürgerbegehren

Bürgerbegehren Rheinquerung

Bürgerbegehren Rheinquerung startet
Auftakt am Samstag um 11.00 Uhr in Bingen

Das Bürgerbegehren zur Initiierung einer Machbarkeitsstudie für eine Rheinquerung in der Region Bingen / Ingelheim gemäß § 11e Landkreisordnung Rheinland-Pfalz ist angelaufen, bestätigt Hasso Mansfeld aus Bingen gegenüber der AZ. Er ist neben Helga Lerch aus Ingelheim und Michael Schwarz aus Heidesheim einer von drei Berechtigten, die dieses Bürgerbegehren offiziell vertreten. Wir werden unter anderem mit Ständen in den Städten und Gemeinden Unterschriften sammeln oder auch Geschäftsleute bitten, uns durch Auslage der Unterschriftenliste zu unterstützen. Ferner ist auch in den Mitteilungsblättern umliegender Verbandsgemeinden ein Abdruck der Unterschriftenliste zu finden. Die Seite heraustrennen, sich auch mit Bekannten und Freunden eintragen und die Liste im Original an einen der genannten Berechtigten versenden, erklärt Mansfeld, der sich schon jetzt über die breite Unterstützung freut.

Eintragungsberechtigt sind alle wahlberechtigten Deutschen und EU-Bürger ab 18 Jahren mit Erstwohnsitz im Landkreis Mainz-Bingen, weist Mansfeld hin.



Die Unterzeichnerinnen oder Unterzeichner beantragen mit ihrer Unterschrift, dass den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Mainz-Bingen folgende Fragestellung zum Bürgerentscheid gestellt wird: „Soll der Landkreis Mainz-Bingen eine Machbarkeitsstudie zur Rheinquerung in der Region Bingen / Ingelheim gemeinsam mit anderen Beteiligten in Auftrag geben?“ Die Vertreter des Bürgerbegehrens weisen in der Begründung darauf hin, dass auf fast neunzig Flusskilometern eine feste Querung des Rheins fehle. Die Sperrung der Schiersteiner Brücke im Frühjahr 2015 habe die Folgen für Mensch und Wirtschaft gezeigt, wenn eine Brücke nicht genutzt werden kann. Ferner schaffe eine Querung des Rheins im Raum Bingen / Ingelheim Impulse für die regionale Wirtschaft und verbessere die Verkehrsinfrastruktur in einem noch wachsenden Wirtschaftsraum. Hasso Mansfeld wörtlich: „Mit einer Machbarkeitsstudie werden die Möglichkeiten einer Rheinquerung in der Region Bingen/Ingelheim sachlich geprüft, das ist unser Ziel“. Wir müssen rund 8300 gültige Unterschriften sammeln, um einen Bürgerentscheid im Kreis Mainz-Bingen auf den Weg zu bringen. Ich bin zuversichtlich, dass wir das mit der Unterstützung vieler Bürgerinnen und Bürger im Landkreis erreichen werden, bekräftigte Mansfeld und verwies auf die erste parteiübergreifende Auftakt- und Informationsveranstaltung am 06. August auf dem Speisemarkt in Bingen. Eine eigene Homepage für das Bürgerbegehren ist in Arbeit. Bis dahin kann die Unterschriftenliste bereits unter www.fdp-mainz-bingen.de heruntergeladen werden.

Info Helga Lerch

Helga Lerch - Kontakt

Helga Lerch - Wahlkreisarbeit

Zur Landtagswahl am 13 März war Helga Lerch als Direktkandidatin im Wahlkreis 30 und auf Platz 2 der FDP-Landesliste angetreten. Über die Landesliste errang sie ein Mandat. In der siebenköpfigen FDP-Fraktion ist sie damit nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreis Ansprechpartner – sondern auch für die in der angrenzenden Region. Jeweils am Freitag-Nachmittag hält sie im heimischen Ingelheim (Rotweinstr. 34) Sprechstunden ab.



Gerne kann man sie aber auch in ihrem Büro im Abgeordnetenhaus in Mainz aufsuchen. In allen Fällen empfiehlt sich eine vorherige telefonische Anmeldung oder eine Terminvereinbarung per Mail. Aber auch der gute alte Postweg kann für eine Kontaktaufnahme genutzt werden.

Hier also einmal alle Kontaktdaten von Helga Lerch im Überblick:

Abgeordnetenbüro Bürgerbüro
Postanschrift Helga Lerch, MdL
Kaiser-Friedrich-Str. 3
55116 Mainz Helga Lerch, MdL
Rotweinstr. 34
55218 Ingelheim
Telefon 06131 208-3424 06132 86065
Fax 06131 208-4424
Mail Helga.Lerch@fdp.landtag.rlp.de HelgaLerch@gmail.com



Druckversion Druckversion 

Carsten Schröder


1. Vorsitzender

Peter Eich


Stadtrat, Fraktionsvorsitzender

Dominic Moll


1. stv. Vorsitzender

Klaus Horbach


Stadtrat, stv. Fraktionsvorsitzender

Klaus Peltzer


2. stv. Vorsitzender

Rainer Kneilmann


Schatzmeister

Yvonne Dessoy


Beisitzerin

Michael Hanne


Beisitzer

Dirk Rettweiler


Beisitzer